Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Moderator: WernerSchell
Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Südeutsche.de - 16. November 2013
Verfassungsbeschwerde möglich
Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Die Analyse einer Rechtswissenschaftlerin zum Pflegenotstand läuft auf eine makabere Ergänzung des Grundgesetz hinaus: Die Würde des Menschen ist unantastbar - "es sei denn, er ist altersdement oder sonst sehr pflegebedürftig". Die Konsequenzen sind spektakulär, der Weg zum Verfassungsgericht ist eröffnet.
Von Heribert Prantl
…
Eine Dissertation, die am Lehrstuhl des Regensburger Öffentlichrechtlers und Rechtssoziologen Alexander Graser erstellt und soeben publiziert wurde, kommt deshalb zu einem dramatischen Ergebnis: Die praktische Umsetzung des Pflegerechts in den Pflegeheimen unterschreite insgesamt offensichtlich "die Grenze zu einer menschenwürdigen Existenz".
Autorin ist die junge Rechtswissenschaftlerin Susanne Moritz ( -> http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... si-moritz/ )
… (weiter lesen unter) …. http://www.sueddeutsche.de/politik/verf ... -1.1820256
Siehe auch:
Veröffentlichungen und Vorträge
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Dissertation, Schriftenreihe „Schriften zum Sozialrecht“, Band 29, Nomos, Baden-Baden 2013; nomos-shop ->
http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen: Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, in: Neurogeriatrie 2013/2, S. 25-26
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen: Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, Vortrag auf dem XI. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Gerontopsychiatrie und –psychotherapie e.V., 7.6.2013, Essen
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Vortrag im Rahmen des Doktorandenkolloquiums der Fakultät für Rechtswissenschaft, 2.7.2013, Universität Regensburg
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Verfassungsbeschwerde möglich
Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Die Analyse einer Rechtswissenschaftlerin zum Pflegenotstand läuft auf eine makabere Ergänzung des Grundgesetz hinaus: Die Würde des Menschen ist unantastbar - "es sei denn, er ist altersdement oder sonst sehr pflegebedürftig". Die Konsequenzen sind spektakulär, der Weg zum Verfassungsgericht ist eröffnet.
Von Heribert Prantl
…
Eine Dissertation, die am Lehrstuhl des Regensburger Öffentlichrechtlers und Rechtssoziologen Alexander Graser erstellt und soeben publiziert wurde, kommt deshalb zu einem dramatischen Ergebnis: Die praktische Umsetzung des Pflegerechts in den Pflegeheimen unterschreite insgesamt offensichtlich "die Grenze zu einer menschenwürdigen Existenz".
Autorin ist die junge Rechtswissenschaftlerin Susanne Moritz ( -> http://www.uni-regensburg.de/rechtswiss ... si-moritz/ )
… (weiter lesen unter) …. http://www.sueddeutsche.de/politik/verf ... -1.1820256
Siehe auch:
Veröffentlichungen und Vorträge
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Dissertation, Schriftenreihe „Schriften zum Sozialrecht“, Band 29, Nomos, Baden-Baden 2013; nomos-shop ->
http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen: Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, in: Neurogeriatrie 2013/2, S. 25-26
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen: Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde, Vortrag auf dem XI. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Gerontopsychiatrie und –psychotherapie e.V., 7.6.2013, Essen
• Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Vortrag im Rahmen des Doktorandenkolloquiums der Fakultät für Rechtswissenschaft, 2.7.2013, Universität Regensburg
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Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Es ist vorgesehen, die o.a. Veröffentlichung (-> http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0 ) näher vorzustellen.Presse hat geschrieben: • Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Dissertation, Schriftenreihe „Schriften zum Sozialrecht“, Band 29, Nomos, Baden-Baden 2013; nomos-shop ->
http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0
Es gibt von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk eine aktuelle Zuschrift an die Koalitionäre in Berlin mit dem Hinweis, dass der Pflegenotstand der Hauptknackpunkt einer Pflegereform sein muss. -> viewtopic.php?t=19782 Im Übrigen werden wir am 13.5.2014 einen Pflegetreff durchführen, der sich ausschließlich mit dem Pflegenostand befasst. -> viewtopic.php?t=19125 Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk ist also ebenfalls intensiv am Thema dran.
Werner Schell
Re: Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz
Mein Kommentar zum Artikel der SZ vom 16.11.2013 'Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz':WernerSchell hat geschrieben:Es ist vorgesehen, die o.a. Veröffentlichung (-> http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0 ) näher vorzustellen.Presse hat geschrieben: • Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Dissertation, Schriftenreihe „Schriften zum Sozialrecht“, Band 29, Nomos, Baden-Baden 2013; nomos-shop ->
http://www.nomos-shop.de/trefferListe.a ... rch&page=0
Es gibt von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk eine aktuelle Zuschrift an die Koalitionäre in Berlin mit dem Hinweis, dass der Pflegenotstand der Hauptknackpunkt einer Pflegereform sein muss. -> viewtopic.php?t=19782 Im Übrigen werden wir am 13.5.2014 einen Pflegetreff durchführen, der sich ausschließlich mit dem Pflegenostand befasst. -> viewtopic.php?t=19125 Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk ist also ebenfalls intensiv am Thema dran.
Werner Schell
Bereits im Juli 2013 hatte ich meine Sicht zum Pflegenotstand einerseits und der Untätigkeit der Politik - quer durch alle Parteien - in meiner 'Ode an die Sedierung' zusammengefasst. Infolge der überwiegenden Reglosigkeit - und damit bekundetem Einverständnis der Politik zur Situation im Pflegebereich - so auch nach wie vor - gehe ich von dem Bestand eines gewissen Konsens aus, wie ich diese Sicht zum Ende meiner 'Ode...' zum Ausdruk gebracht habe. Diese 'Ode...' ist unter diesem Titel zu googlen. Siehe auch meinen Beitrag im Report 'Rechtlos und ausgeliefert? Schicksal Demenz' von Silvia Matthies, Journalistin des BR. Dieser Report ist abrufbar unter diesem Titel bei ARD Mediathek; wird nochmals gesendet am 08.12.2013 bei Phoenix. Meine 'Nachlese' hierzu ist abrufbar bei 'buergerredaktion.de'. Die eigenen Erfahrungen, die tausendfachen Berichte über unhaltbare Missstände u. a. Pflegebereich sowie zumindest meine Sicht dazu, werden ja gerade von Frau Susanne Moritz dahingehend bestätigt, dass hier eine entsprechende Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg haben würde. Aus meiner Sicht handelt es sich hier tatsächlich um unterlassene Hilfeleistung gegenüber hilflosen alten Menschen, die bereits in die System bedingte Drangsal geraten sind; von den psychisch belasteten Pflegekräften ganz zu schweigen. Leider fehlt mir die Zeit eine solche Beschwerde zu formulieren, aufgrund der Folgen, wie diese in meinem Beitrag zum o. a. Report ersichtlich sind. Außerdem würde man mir als Beschwerde führende Einzelperson wahrscheinlich gar kein Gehör schenken. Aber da das Maß nun wohl bereits übervoll ist, werde ich mich um eine Kooperation bemühen, eine solche Beschwerde zu initiieren; soweit nicht bereits anderweitig Akteure in dieser Hinsicht aktiv geworden sind. Walter Mette
Pflegesysteme reformieren und Pflegenotstand auflösen
Guten Morgen Forum!
Ich werde mir die Buchveröffentlichung von Frau Moritz besorgen und sehen, wie die Anregung, mittels Verfassungsbeschwerde vorzugehen, begründet wird. Im Moment kann ich mir nicht vorstellen, dass ein solches Rechtsmittel von Erfolg gekrönt sein kann. Denn durch die für das Pflegesystem maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften allein sehe ich noch keine Verfassungsrechte beeinträchtigt. Ich sehe die systemischen Mängel vorrangig durch die Umsetzung bzw. Ausführung ausgelöst. So sind z.B. die Rahmenverträge nach § 75 SGB XI mit ihren regionalen Vorgaben zum Teil erheblich von dem entfernt, was eine gute Pflege ausmacht. Man darf hier an die anzureichenden Stellenschlüssel denken. All das wird hier im Forum seit Jahren angesprochen - Korrekturen wurden wiederholt eingefordert.
Ich denke, dass vorrangig der Gesetzgeber gefordert ist, die notwendigen Veränderungen im SGB XI vorzunehmen, die gewährleisten, dass eine menschenwürdige Pflege allerorten gewährleistet werden kann. Mit Hilfe der Gerichte insoweit voran zu kommen, sehe ich nicht als eine wirkungsvolle und gute Lösung an.
Es grüßt Cicero
Ich werde mir die Buchveröffentlichung von Frau Moritz besorgen und sehen, wie die Anregung, mittels Verfassungsbeschwerde vorzugehen, begründet wird. Im Moment kann ich mir nicht vorstellen, dass ein solches Rechtsmittel von Erfolg gekrönt sein kann. Denn durch die für das Pflegesystem maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften allein sehe ich noch keine Verfassungsrechte beeinträchtigt. Ich sehe die systemischen Mängel vorrangig durch die Umsetzung bzw. Ausführung ausgelöst. So sind z.B. die Rahmenverträge nach § 75 SGB XI mit ihren regionalen Vorgaben zum Teil erheblich von dem entfernt, was eine gute Pflege ausmacht. Man darf hier an die anzureichenden Stellenschlüssel denken. All das wird hier im Forum seit Jahren angesprochen - Korrekturen wurden wiederholt eingefordert.
Ich denke, dass vorrangig der Gesetzgeber gefordert ist, die notwendigen Veränderungen im SGB XI vorzunehmen, die gewährleisten, dass eine menschenwürdige Pflege allerorten gewährleistet werden kann. Mit Hilfe der Gerichte insoweit voran zu kommen, sehe ich nicht als eine wirkungsvolle und gute Lösung an.
Es grüßt Cicero
Politisch interessierter Pflegefan!
Im Gleichklang: Frieden - Ausgleich - Demokratie - und: "Die Menschenwürde ist unantastbar"!
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Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
Buchtipp!
Susanne Moritz:
Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
Nomos Verlag, 2013, 253 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-0722-5
59,00 Euro
Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege – und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung – in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.
Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht, Band 29.
Quelle und weitere Informationen:
http://www.nomos-shop.de/Moritz-Staatli ... duct=21407
Zu der Buchveröffentlichung von Frau Moritz gibt es eine ausführliche Besprechung von Dipl. Päd. Barbara Riethmüller
-> nachlesbar unter folgender Adresse > http://www.socialnet.de/rezensionen/16184.php
Susanne Moritz:
Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
![Bild](http://www.nomos-shop.de/_assets/products/9783848707225.gif)
Nomos Verlag, 2013, 253 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-0722-5
59,00 Euro
Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege – und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung – in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.
Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht, Band 29.
Quelle und weitere Informationen:
http://www.nomos-shop.de/Moritz-Staatli ... duct=21407
Zu der Buchveröffentlichung von Frau Moritz gibt es eine ausführliche Besprechung von Dipl. Päd. Barbara Riethmüller
-> nachlesbar unter folgender Adresse > http://www.socialnet.de/rezensionen/16184.php
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Pflegenotstand - die Koalition ist gefordert
Aus Forum:
viewtopic.php?t=19892
Pflegenotstand - die Koalition ist gefordert
In der Buchveröffentlichung
von Susanne Moritz:
Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
![Bild](http://www.nomos-shop.de/_assets/products/9783848707225.gif)
Quelle: viewtopic.php?t=19889 / viewtopic.php?t=19846
wird auf Seite 82 ausgeführt:
"Die Einführung verbindlicher und bundesweit eingesetzer Personalermittlungsverfahren ist unumgänglich. Die so voraussichtlich ermittelten höheren Bedarf an Pflegepersonal und entsprechende Kostensteigerungen müssen trotz knapper Finanzressourcen der Pflegeversicherungen hingenommen werden. Denn anders kann den zuvor beschriebenen Pflegemängeln kein Einhalt geboten werden."
Damit wird eindrucksvoll bestätigt, was Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk seit vielen Jahren herausgestellt hat.
Siehe dazu die Beiträge unter folgenden Adressen:
Pflegepersonal - bedarfsgerecht qualifizieren - dringend !
viewtopic.php?t=18558
Pflegenotstand - Personalbemessungssystem muss her
viewtopic.php?t=18285
Pflegenotstand auflösen - Hauptknackpunkt einer Reform
viewtopic.php?t=19782
Es ist sehr zu begrüßen, dass die Autorin, Frau Dr. Susanne Moritz, die Statements von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk in ihre wichtige Buchveröffentlichung (einer Dissertation) übernommen hat.
Werner Schell - http://www.wernerschell.de
viewtopic.php?t=19892
Pflegenotstand - die Koalition ist gefordert
In der Buchveröffentlichung
von Susanne Moritz:
Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
![Bild](http://www.nomos-shop.de/_assets/products/9783848707225.gif)
Quelle: viewtopic.php?t=19889 / viewtopic.php?t=19846
wird auf Seite 82 ausgeführt:
"Die Einführung verbindlicher und bundesweit eingesetzer Personalermittlungsverfahren ist unumgänglich. Die so voraussichtlich ermittelten höheren Bedarf an Pflegepersonal und entsprechende Kostensteigerungen müssen trotz knapper Finanzressourcen der Pflegeversicherungen hingenommen werden. Denn anders kann den zuvor beschriebenen Pflegemängeln kein Einhalt geboten werden."
Damit wird eindrucksvoll bestätigt, was Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk seit vielen Jahren herausgestellt hat.
Siehe dazu die Beiträge unter folgenden Adressen:
Pflegepersonal - bedarfsgerecht qualifizieren - dringend !
viewtopic.php?t=18558
Pflegenotstand - Personalbemessungssystem muss her
viewtopic.php?t=18285
Pflegenotstand auflösen - Hauptknackpunkt einer Reform
viewtopic.php?t=19782
Es ist sehr zu begrüßen, dass die Autorin, Frau Dr. Susanne Moritz, die Statements von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk in ihre wichtige Buchveröffentlichung (einer Dissertation) übernommen hat.
Werner Schell - http://www.wernerschell.de
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Pflegenotstand - die Koalition ist gefordert
Der Koalitionsvertrag enthält bedauerlicherweise keine klaren Aussagen dazu, wie man den Pflegenotstand auflösen will.
Wir brauchen nämlich deutlich mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen und zur
Darstellung der Bedarfe ein bundeseinheitlich geltendes Personalbemessungssystem.
Siehe auch die Beiträge unter ->
viewtopic.php?t=19890
viewtopic.php?t=19758
Wir brauchen nämlich deutlich mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen und zur
Darstellung der Bedarfe ein bundeseinheitlich geltendes Personalbemessungssystem.
Siehe auch die Beiträge unter ->
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Pflegenotstand auf den Grund gegangen
Mit Auszeichnung dem Pflegenotstand auf den Grund gegangen – Juristin erhält Wissenschaftspreis
Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Susanne Moritz ist eine von zwei Preisträgern des 18. Wissenschaftspreises der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG). Moritz erhält die Auszeichnung für ihre Doktorarbeit, in der sie nachweisen konnte, dass das deutsche Pflegesystem in verschiedenen Bereichen die Grundrechte der Pflegebedürftigen verletzt. Der Pflegenotstand ist demnach nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Die Arbeit entstand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Alexander Graser an der Uni Regensburg. Die Preisverleihung findet am 18. Januar 2014 in Dresden statt. Damit verbunden ist ein Preisgeld in Höhe von 1.250 Euro, gestiftet von der Servier Deutschland GmbH.
Schon seit mehreren Jahren steht das Pflegesystem in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird. In ihrer im Sommer 2013 erschienenen Doktorarbeit untersuchte Moritz die Ursachen sowie deren verfassungsrechtliche und verfassungsprozessrechtliche Relevanz. Sie kommt dabei zu einem erschreckenden Ergebnis: Der Pflegezustand der Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Pflegequalität in vielen Pflegeheimen sind nicht allein zu einem erheblichen Teil mangelhaft; die belegbaren Missstände in den Pflegeheimen verletzen zudem die Grundrechte der stationär untergebrachten Pflegebedürftigen.
Moritz betont, dass die Pflege der Menschen in den Pflegeeinrichtungen zwar durch Dritte erfolge. Eine Zurechenbarkeit der Grundrechtsverletzungen an den Staat ergebe sich aber aus dessen Schutzpflichten, die ihm gegenüber den Pflegebedürftigen obliegen und die er durch seine Untätigkeit verletzt. Eine aussichtsreiche Möglichkeit, den Pflegemissständen Abhilfe zu schaffen, stellt nach Ansicht von Moritz ein Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das gesetzgeberische Unterlassen dar.
Die Juristin Moritz studierte Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Gesundheits- und Medizinrecht an der Universität Regensburg und der Universität Oslo. Nach der Erlangung der Ersten Juristischen Staatsprüfung war sie seit Februar 2011 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Graser beschäftigt. Im Sommersemester 2013 wurde sie von der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg promoviert.
Die GRPG hat das Ziel, den interdisziplinären Austausch und die wissenschaftliche Auseinandersetzung auf den verschiedenen Gebieten des Gesundheits- und Sozialrechtes sowie im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik zu fördern. Zu diesem Zweck schreibt die GRPG regelmäßig einen Wissenschaftspreis in Höhe von 2.500 Euro für herausragende wissenschaftliche Arbeiten aus, der bevorzugt an Nachwuchswissenschaftler vergeben wird. Das Thema der Arbeit muss den Zielen der GRPG entsprechen.
Weiterführende Informationen zur GRPG unter:
www.grpg.de/
Ansprechpartner für Medienvertreter:
Prof. Dr. Alexander Graser
Universität Regensburg
Fakultät für Rechtswissenschaft
Tel.: 0941 943-5760
Alexander.Graser@jura.uni-regensburg.de
Quelle: Pressemitteilung vom 29.11.2013
Alexander Schlaak Referat II/2, Kommunikation
Universität Regensburg
http://idw-online.de/de/news563986
Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Susanne Moritz ist eine von zwei Preisträgern des 18. Wissenschaftspreises der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG). Moritz erhält die Auszeichnung für ihre Doktorarbeit, in der sie nachweisen konnte, dass das deutsche Pflegesystem in verschiedenen Bereichen die Grundrechte der Pflegebedürftigen verletzt. Der Pflegenotstand ist demnach nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren. Die Arbeit entstand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Alexander Graser an der Uni Regensburg. Die Preisverleihung findet am 18. Januar 2014 in Dresden statt. Damit verbunden ist ein Preisgeld in Höhe von 1.250 Euro, gestiftet von der Servier Deutschland GmbH.
Schon seit mehreren Jahren steht das Pflegesystem in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird. In ihrer im Sommer 2013 erschienenen Doktorarbeit untersuchte Moritz die Ursachen sowie deren verfassungsrechtliche und verfassungsprozessrechtliche Relevanz. Sie kommt dabei zu einem erschreckenden Ergebnis: Der Pflegezustand der Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Pflegequalität in vielen Pflegeheimen sind nicht allein zu einem erheblichen Teil mangelhaft; die belegbaren Missstände in den Pflegeheimen verletzen zudem die Grundrechte der stationär untergebrachten Pflegebedürftigen.
Moritz betont, dass die Pflege der Menschen in den Pflegeeinrichtungen zwar durch Dritte erfolge. Eine Zurechenbarkeit der Grundrechtsverletzungen an den Staat ergebe sich aber aus dessen Schutzpflichten, die ihm gegenüber den Pflegebedürftigen obliegen und die er durch seine Untätigkeit verletzt. Eine aussichtsreiche Möglichkeit, den Pflegemissständen Abhilfe zu schaffen, stellt nach Ansicht von Moritz ein Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das gesetzgeberische Unterlassen dar.
Die Juristin Moritz studierte Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Gesundheits- und Medizinrecht an der Universität Regensburg und der Universität Oslo. Nach der Erlangung der Ersten Juristischen Staatsprüfung war sie seit Februar 2011 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Graser beschäftigt. Im Sommersemester 2013 wurde sie von der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg promoviert.
Die GRPG hat das Ziel, den interdisziplinären Austausch und die wissenschaftliche Auseinandersetzung auf den verschiedenen Gebieten des Gesundheits- und Sozialrechtes sowie im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik zu fördern. Zu diesem Zweck schreibt die GRPG regelmäßig einen Wissenschaftspreis in Höhe von 2.500 Euro für herausragende wissenschaftliche Arbeiten aus, der bevorzugt an Nachwuchswissenschaftler vergeben wird. Das Thema der Arbeit muss den Zielen der GRPG entsprechen.
Weiterführende Informationen zur GRPG unter:
www.grpg.de/
Ansprechpartner für Medienvertreter:
Prof. Dr. Alexander Graser
Universität Regensburg
Fakultät für Rechtswissenschaft
Tel.: 0941 943-5760
Alexander.Graser@jura.uni-regensburg.de
Quelle: Pressemitteilung vom 29.11.2013
Alexander Schlaak Referat II/2, Kommunikation
Universität Regensburg
http://idw-online.de/de/news563986
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Pflegenotstand – Bessere Pflege nur mit mehr Personal
Hallo und guten Morgen allerseits!
dass Frau Moritz den Pflegenotstand (= fehlendes Personal für eine gute und zuwendungsorientierte Pflege)
deutlich beschrieben hat, ist anerkennenswert. Insoweit hat sie sich um die Pflege verdient gemacht.
Die beschriebene Möglichkeit, vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, ist von der Autorin eigentlich
nur angedacht worden und muss nach näherem Betrachten wohl ernsthafte Vorgehensweise ausscheiden.
Dass aber nunmehr ein Sozialverband auf den Klagehinweis anspringt und ein solches Vorgehen prüfen will,
ist wohl nur dem Marketinggedanken geschuldet. Denn ernst kann das doch nicht gemeint sein.
Wir müssen die Diskussion um eine Verfassungsbeschwerde nicht vertiefen, sondern sollten unsere Gedanken
darauf verwenden, eine überfällige und in die Zukunft tragende Pflegereform einzufordern bzw. insoweit
sollten von allen Seiten brauchbare Vorschläge zu machen. Insoweit halte ich das Vorgehen von
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk für richtig:
Mit Sachargumenten für eine Reformpolitik werben und dabei die Auflösung des Pflegenotstandes in den
Mittelpunkt stellen. Danke dafür.
Ich freue mich jetzt schon auf den Pflegetreff am 13.05.2014 in Neuss-Erfttal. Dann werden die entscheidenden
Gesichtspunkte erörtert.
Gruß Herbert Kunst
dass Frau Moritz den Pflegenotstand (= fehlendes Personal für eine gute und zuwendungsorientierte Pflege)
deutlich beschrieben hat, ist anerkennenswert. Insoweit hat sie sich um die Pflege verdient gemacht.
Die beschriebene Möglichkeit, vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, ist von der Autorin eigentlich
nur angedacht worden und muss nach näherem Betrachten wohl ernsthafte Vorgehensweise ausscheiden.
Dass aber nunmehr ein Sozialverband auf den Klagehinweis anspringt und ein solches Vorgehen prüfen will,
ist wohl nur dem Marketinggedanken geschuldet. Denn ernst kann das doch nicht gemeint sein.
Wir müssen die Diskussion um eine Verfassungsbeschwerde nicht vertiefen, sondern sollten unsere Gedanken
darauf verwenden, eine überfällige und in die Zukunft tragende Pflegereform einzufordern bzw. insoweit
sollten von allen Seiten brauchbare Vorschläge zu machen. Insoweit halte ich das Vorgehen von
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk für richtig:
Mit Sachargumenten für eine Reformpolitik werben und dabei die Auflösung des Pflegenotstandes in den
Mittelpunkt stellen. Danke dafür.
Ich freue mich jetzt schon auf den Pflegetreff am 13.05.2014 in Neuss-Erfttal. Dann werden die entscheidenden
Gesichtspunkte erörtert.
Gruß Herbert Kunst
Für menschenwürdige Pflege sind wir alle verantwortlich! - Dazu finde ich immer wieder gute Informationen unter http://www.wernerschell.de
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Ohne deutlich mehr Personal wird es keine bessere Pflege geb
Ohne deutlich mehr Personal wird es keine bessere Pflege geben!
Das "Heute-Journal" berichtete am 06.01.2014 darüber, dass "Pflegekräfte abwandern". Vorgestellt wurden zwei Pflegekräfte, die in Luxenburg tätig sind und dort bessere Arbeitsbedingungen vorfanden. Der Beitrag ist z.Zt. anschaubar unter folgender Adresse: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag ... anuar-2014 (von 15.23 - 18.48 Minuten). Einen entsprechenden Hinweis gibt es bei Facebook unter der Adresse des DBfK: https://www.facebook.com/dbfk.de
Dazu von hier in Kürze:
Danke Frau Knüppel für Ihr Statement im "Heute Journal". Denn ohne deutlich mehr Personal wird es keine bessere Pflege geben! -> viewtopic.php?f=3&t=19668 Wir werden den Pflegenotstand beim Pflegetreff am 13.05.2014 in Neuss klar in den Mittelpunkt unserer Diskussionen stellen. -> viewtopic.php?f=7&t=19125 Der bekannten Sprechblase "Werschätzung und Anerkennung für die Pflegekräfte" müssen endlich pflegepolitische Taten folgen!
Siehe auch Pflegenotstand der BRD in Zahlen ... -> viewtopic.php?f=3&t=19668
Werner Schell
Das "Heute-Journal" berichtete am 06.01.2014 darüber, dass "Pflegekräfte abwandern". Vorgestellt wurden zwei Pflegekräfte, die in Luxenburg tätig sind und dort bessere Arbeitsbedingungen vorfanden. Der Beitrag ist z.Zt. anschaubar unter folgender Adresse: http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag ... anuar-2014 (von 15.23 - 18.48 Minuten). Einen entsprechenden Hinweis gibt es bei Facebook unter der Adresse des DBfK: https://www.facebook.com/dbfk.de
Dazu von hier in Kürze:
Danke Frau Knüppel für Ihr Statement im "Heute Journal". Denn ohne deutlich mehr Personal wird es keine bessere Pflege geben! -> viewtopic.php?f=3&t=19668 Wir werden den Pflegenotstand beim Pflegetreff am 13.05.2014 in Neuss klar in den Mittelpunkt unserer Diskussionen stellen. -> viewtopic.php?f=7&t=19125 Der bekannten Sprechblase "Werschätzung und Anerkennung für die Pflegekräfte" müssen endlich pflegepolitische Taten folgen!
Siehe auch Pflegenotstand der BRD in Zahlen ... -> viewtopic.php?f=3&t=19668
Werner Schell
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Gewalt in den Pflegeeinrichtungen ... Beschwerde beim BVerfG
"Verletzungen von Schutzpflichten der öffentlichen Gewalt gegenüber den Bewohnern von Pflegeheimen
in der Bundesrepublik Deutschland auf Grund der weitgehenden Untätigkeit"
Verfassungsbeschwerde von Rechtsanwalt Alexander Frey, München, vom 09.01.2014
hier (PDF) -> http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... 140109.pdf
Gestützt wird die Beschwerde u.a. durch die Buchveröffentlichung von Susanne Moritz mit dem Titel
"Staatliche Schutzplfichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen".
Näheres hier viewtopic.php?f=3&t=19846
in der Bundesrepublik Deutschland auf Grund der weitgehenden Untätigkeit"
Verfassungsbeschwerde von Rechtsanwalt Alexander Frey, München, vom 09.01.2014
hier (PDF) -> http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... 140109.pdf
Gestützt wird die Beschwerde u.a. durch die Buchveröffentlichung von Susanne Moritz mit dem Titel
"Staatliche Schutzplfichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen".
Näheres hier viewtopic.php?f=3&t=19846
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Wir müssen mehr Altenpfleger ausbilden
Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post berichtet am 27.01.2014 in einem Interview
mit dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe über die politischen Aussichten in der Pflege:
Hermann Gröhe im Interview
"Wir müssen mehr Altenpfleger ausbilden"
Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) über sein eigenes Verhältnis zu einem gesunden Lebensstil und seine Vorhaben in der Pflege.
Der 52-Jährige will ab 2015 Erleichterungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen schaffen.
EVA QUADBECK FÜHRTE DAS INTERVIEW.
Quelle: RP …. -> http://www.rp-online.de/politik/wir-mue ... -1.3990992
mit dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe über die politischen Aussichten in der Pflege:
Hermann Gröhe im Interview
"Wir müssen mehr Altenpfleger ausbilden"
Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) über sein eigenes Verhältnis zu einem gesunden Lebensstil und seine Vorhaben in der Pflege.
Der 52-Jährige will ab 2015 Erleichterungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen schaffen.
EVA QUADBECK FÜHRTE DAS INTERVIEW.
Quelle: RP …. -> http://www.rp-online.de/politik/wir-mue ... -1.3990992
Pflegesystem verbessern - weg von der Minutenpflege. Mehr Pflegepersonal ist vonnöten!
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Pflegenotstand - Hauptknackpunkt einer Pflegereform
Der Bundesgesundheitsminister, Hermann Gröhe, wird Gast beim Pflegetreff am 13.05.2014 in Neuss sein.
Im Übrigen gibt es ein Podium mit hochkarätigen Referenten:
20. Pflegetreff am 13.05.2014, 17.00 - 19.00 Uhr, in Neuss-Erfttal
Themen: Aktuelle Pflegepolitik - Pflegenotstand. -
Es wird beim Pflegetreff vorrangig darum gehen darzustellen, dass die Pflege-Rahmbedingungen in unzureichender Weise die personelle Ausstattung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen mit Pflege(fach)personal regeln und politisches Handeln insoweit dringend geboten ist.
Näheres unter -> viewtopic.php?t=19125
Im Übrigen gibt es ein Podium mit hochkarätigen Referenten:
20. Pflegetreff am 13.05.2014, 17.00 - 19.00 Uhr, in Neuss-Erfttal
Themen: Aktuelle Pflegepolitik - Pflegenotstand. -
Es wird beim Pflegetreff vorrangig darum gehen darzustellen, dass die Pflege-Rahmbedingungen in unzureichender Weise die personelle Ausstattung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen mit Pflege(fach)personal regeln und politisches Handeln insoweit dringend geboten ist.
Näheres unter -> viewtopic.php?t=19125
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Pflegenotstand - Hauptknackpunkt einer Pflegereform
Beitrag aus Forum:
viewtopic.php?f=3&t=20178
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
Harffer Straße 59 - 41469 Neuss
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk fordert seit Jahren die Auflösung des Pflegenotstandes
und bundesweit verbindliche Personalbemessungssysteme für die Pflege.
Siehe dazu u.a.:
"Mehr Personal, bessere Pflege" - Interview mit Werner Schell am 11.08.2010:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neu ... d-1.316561
Pflegepersonal - bedarfsgerecht qualifizieren - dringend !
viewtopic.php?f=3&t=18558
Pflegenotstand - Personalbemessungssystem muss her
viewtopic.php?f=3&t=18285
Es ist erfreulich, dass nunmehr Barbara Steffens, Gesundheits- und Pflegeministerin NRW, die
Personalnot deutlich angesprochen und verbindliche Regeln zur Verbesserung gefordert hat.
Siehe den angefügten Pressetext.
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk:
Der Mangel an Pflegekräften muss ursächlich darauf zurück geführt werden,dass
die Pflege-Rahmenbedingungen unzureichend sind. Vor allem die Stellenschlüssel
sind nicht auskömmlich. Nur etwa 70 - 80 % der gebotenen Pflege-Verrichtungen
sind durch Personal abgedeckt. Dies alles produziert im Zusammenwirken mit nicht
angemessener Vergütung schlechte Arbeitsbedingungen mit hohen Krankenständen,
Berufsflucht usw. Daher muss vorrangig der Pflegenotstand aufgelöst werden.
![Bild](https://fbexternal-a.akamaihd.net/safe_image.php?d=AQDrrOxLZ0x1FKVy&w=154&h=154&url=https%3A%2F%2Ffbcdn-sphotos-g-a.akamaihd.net%2Fhphotos-ak-frc3%2Fp480x480%2F996767_558695830881165_1430818803_n.jpg)
>>> Darüber wollen wir beim Pflegetreff am 13.05.2014 informieren.
Der Bundesgesundheitsminister, Herr Gröhe, wird beim Pflegetreff anwesend sein!
Siehe dazu unter: viewtopic.php?f=7&t=19125
Werner Schell
+++ Pressemitteilung des WDR vom 27.01.2014: +++
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens forderte heute, 27.01.2014, im WDR Fernsehen eine verbindliche Anzahl an Pflegekräften
in Kliniken:
„Wir brauchen für die Krankenhäuser eine verbindliche Quote, wie viele Pflegekräfte
auf einer Station arbeiten müssen. Damit kann man dann auch mit den Krankenkassen
über die Finanzierung verhandeln.“
Dazu hat der WDR die nachfolgende Mitteilung öffentlich gemacht:
Pflegekräfte in Krankenhäusern
Steffens fordert verbindlichen Personalschlüssel
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens forderte heute im WDR Fernsehen eine verbindliche Anzahl an Pflegekräften in Kliniken:
„Wir brauchen für die Krankenhäuser eine verbindliche Quote, wie viele Pflegekräfte auf einer Station arbeiten müssen. Damit kann man
dann auch mit den Krankenkassen über die Finanzierung verhandeln.“
Seit Jahren werden an deutschen Krankenhäusern Stellen für Krankenschwestern und Pfleger gestrichen. Und das, obwohl gleichzeitig
immer mehr Patienten zu versorgen sind. Nach Erhebungen der Katholischen Hochschule NRW in Köln gibt es in den vergangenen 20 Jahren
drei Millionen Patienten mehr, während rund 38.000 Stellen in der Krankenhauspflege abgebaut wurden.
Die meisten Krankenhäuser in Deutschland stehen aber unter großem finanziellen Druck. Allein in NRW schreibt jedes zweite Krankenhaus
mittlerweile rote Zahlen. Am Pflegepersonal zu sparen, hält Gesundheitsministerin Barbara Steffens aber nicht für den richtigen Weg.
„Es geht nicht, dass auf einer Station im Nachtdienst nur eine Pflegefachkraft arbeitet und 40 Patienten versorgen muss. Da kann man die
Patienten nur fixieren oder sedieren und gucken, wie man über die Nacht kommt. Solche Arbeitsbedingungen sind unzumutbar.“
Quelle: Pressemitteilung vom 27.01.2014,
https://presse.wdr.de/plounge/tv/wdr_fe ... _eins.html
Beitrag (vorübergehend) anschaubau:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/send ... ch100.html
viewtopic.php?f=3&t=20178
![Bild](http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/Bilder/logo.gif)
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
Harffer Straße 59 - 41469 Neuss
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk fordert seit Jahren die Auflösung des Pflegenotstandes
und bundesweit verbindliche Personalbemessungssysteme für die Pflege.
Siehe dazu u.a.:
"Mehr Personal, bessere Pflege" - Interview mit Werner Schell am 11.08.2010:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neu ... d-1.316561
Pflegepersonal - bedarfsgerecht qualifizieren - dringend !
viewtopic.php?f=3&t=18558
Pflegenotstand - Personalbemessungssystem muss her
viewtopic.php?f=3&t=18285
Es ist erfreulich, dass nunmehr Barbara Steffens, Gesundheits- und Pflegeministerin NRW, die
Personalnot deutlich angesprochen und verbindliche Regeln zur Verbesserung gefordert hat.
Siehe den angefügten Pressetext.
Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk:
Der Mangel an Pflegekräften muss ursächlich darauf zurück geführt werden,dass
die Pflege-Rahmenbedingungen unzureichend sind. Vor allem die Stellenschlüssel
sind nicht auskömmlich. Nur etwa 70 - 80 % der gebotenen Pflege-Verrichtungen
sind durch Personal abgedeckt. Dies alles produziert im Zusammenwirken mit nicht
angemessener Vergütung schlechte Arbeitsbedingungen mit hohen Krankenständen,
Berufsflucht usw. Daher muss vorrangig der Pflegenotstand aufgelöst werden.
![Bild](https://fbexternal-a.akamaihd.net/safe_image.php?d=AQDrrOxLZ0x1FKVy&w=154&h=154&url=https%3A%2F%2Ffbcdn-sphotos-g-a.akamaihd.net%2Fhphotos-ak-frc3%2Fp480x480%2F996767_558695830881165_1430818803_n.jpg)
>>> Darüber wollen wir beim Pflegetreff am 13.05.2014 informieren.
Der Bundesgesundheitsminister, Herr Gröhe, wird beim Pflegetreff anwesend sein!
Siehe dazu unter: viewtopic.php?f=7&t=19125
Werner Schell
+++ Pressemitteilung des WDR vom 27.01.2014: +++
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens forderte heute, 27.01.2014, im WDR Fernsehen eine verbindliche Anzahl an Pflegekräften
in Kliniken:
„Wir brauchen für die Krankenhäuser eine verbindliche Quote, wie viele Pflegekräfte
auf einer Station arbeiten müssen. Damit kann man dann auch mit den Krankenkassen
über die Finanzierung verhandeln.“
Dazu hat der WDR die nachfolgende Mitteilung öffentlich gemacht:
Pflegekräfte in Krankenhäusern
Steffens fordert verbindlichen Personalschlüssel
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens forderte heute im WDR Fernsehen eine verbindliche Anzahl an Pflegekräften in Kliniken:
„Wir brauchen für die Krankenhäuser eine verbindliche Quote, wie viele Pflegekräfte auf einer Station arbeiten müssen. Damit kann man
dann auch mit den Krankenkassen über die Finanzierung verhandeln.“
Seit Jahren werden an deutschen Krankenhäusern Stellen für Krankenschwestern und Pfleger gestrichen. Und das, obwohl gleichzeitig
immer mehr Patienten zu versorgen sind. Nach Erhebungen der Katholischen Hochschule NRW in Köln gibt es in den vergangenen 20 Jahren
drei Millionen Patienten mehr, während rund 38.000 Stellen in der Krankenhauspflege abgebaut wurden.
Die meisten Krankenhäuser in Deutschland stehen aber unter großem finanziellen Druck. Allein in NRW schreibt jedes zweite Krankenhaus
mittlerweile rote Zahlen. Am Pflegepersonal zu sparen, hält Gesundheitsministerin Barbara Steffens aber nicht für den richtigen Weg.
„Es geht nicht, dass auf einer Station im Nachtdienst nur eine Pflegefachkraft arbeitet und 40 Patienten versorgen muss. Da kann man die
Patienten nur fixieren oder sedieren und gucken, wie man über die Nacht kommt. Solche Arbeitsbedingungen sind unzumutbar.“
Quelle: Pressemitteilung vom 27.01.2014,
https://presse.wdr.de/plounge/tv/wdr_fe ... _eins.html
Beitrag (vorübergehend) anschaubau:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/send ... ch100.html