Pflegehilfskräfte aus Osteuropa - Illegale in der Pflege

[Gast]

Tipps für Arbeitnehmer - Teil 39
Arbeitsministerin Stewens: Auch nach dem 1. Mai 2004 haben Arbeitnehmer aus Beitrittsstaaten keinen freien Zugang auf deutschen Arbeitsmarkt

„Auch nach der EU-Osterweiterung bleibt unser Arbeitsgenehmigungsrecht vorerst wie es ist - Arbeitnehmer aus den osteuropäischen Beitrittsstaaten haben für bis zu maximal sieben Jahre keinen freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt“, betonte Bayerns Arbeitsministerin Christa Stewens heute in München.
Daher benötigen Arbeitnehmer aus den Beitrittsländern auch weiterhin eine Arbeitsgenehmigung, wenn sie während der Übergangszeit in Deutschland tätig werden wollen. Stewens: „Eine solche Arbeitsgenehmigung wird aber nur für bestimmte Beschäftigungen erteilt - beispielsweise für Saisonarbeiter in der Land- und Forstwirtschaft, im Obst- und Gemüsebau oder im Hotel- und Gaststättengewerbe. Das gleiche gilt - regelmäßig befristet auf ein Jahr - für Gastarbeiter zur beruflichen oder sprachlichen Fortbildung und für Grenzgänger, wenn sie täglich in ihren Heimatstaat zurückkehren oder nur zwei Tage in der Woche hier arbeiten.“
Zwar könnten ab 1. Mai ausländische Dienstleistungsunternehmen grenzüberschreitend ihre Arbeitskräfte einsetzen. „In einer Reihe von großen Wirtschaftssektoren ist dies während der Übergangszeit jedoch nicht möglich, da Deutschland insofern die Dienstleistungsfreiheit beschränkt hat. So können Unternehmen aus dem Baugewerbe und verwandten Wirtschaftszweigen, der Gebäudereinigung und aus dem Bereich der Innenausstattung mit ihren Mitarbeitern auch künftig nur im Rahmen der bestehenden Werkvertragsvereinbarungen - und nur innerhalb von jährlich neu festgelegten Kontingenten - grenzüberschreitend tätig werden.“
Nach Einschätzung der Ministerin ist die EU-Osterweiterung gleichwohl eine „große Herausforderung - auch für den bayerischen Arbeitsmarkt“. Stewens: „Wir müssen vorbereitet sein, wenn die jetzigen Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit wegfallen. Zur Schaffung und Sicherung unserer Arbeitsplätze brauchen wir dringend mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und eine Senkung der Sozialabgaben auf unter 40 Prozent. Nur so werden unsere Arbeitskosten international konkurrenzfähig. Auch dieser Aufgabe scheint die Bundesregierung jedoch nicht gewachsen zu sein.“

Hinweis: Mit den „Tipps für Arbeitnehmer“ bietet das Arbeitsministerium an jedem ersten Freitag im Monat einen Service für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bayern. Der nächste Tipp erscheint am 2. Juli 2004.

Quelle: Pressemitteilung vom 4.6.2004
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen Winzererstraße 9, 80797 München
http://www.stmas.bayern.de/cgi-bin/pm.p ... 06-335.htm

[Gast]

http://static.hr-online.de/fs/plusminus ... flege.html

Hallo!

Der Mai ist gekommen (schon etwas her), polnische und tschechische Pflegedienste dürfen nach obigem Artikel ihre Mitarbeiter EU-weit einsetzen.

Gibt es schon Dienste aus Osteuropa, die ihre Kräfte in Deutschland anbieten?

Gruß, ax

[Gast]

... Gibt es schon Dienste aus Osteuropa, die ihre Kräfte in Deutschland anbieten? ....

Ich habe noch nichts von osteuropäischen Pflegediensten, die hier ihre Kräfte einsetzen gehört. Dies sagt aber nichts darüber aus, ob es nicht schon gibt.
Auf jeden Fall sind seit geraumer Zeit massiv Frauen aus Osteuropa hier im Einsatz, um in Familien umfassende Pflegearbeiten zu verrichten. Die deutschen Pflegedienste sind zu teuer und die Leistungen der Pflegeversicherung reichen zum Teil hinten und vorn nicht aus.
Ich denke, der Pflegemarkt wird in den nächsten Jahren völlig aufgemischt. So manch einer wird sich noch wundern.

MfG
Elmar

[Gast]

Sehr geehrte Damen und Herren ,

ich arbeite schon seit sieben Jahren mit Kollegen und Kolleginnen aus den Osteuropäischen Bereich und verstehe jetzt weder die Diskussion noch die Sorgen .
Von der Pflege und der Betreuung waren sié zum Teil besser als eigene Pflegekräfte , da sie dort unter ganz anderen Ùmständen das Arbeiten gewohnt waren .


Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Köppe

[Gast]

Reinhard,

es kann natürlich sein, dass Du nur gute Erfahrungen gemacht hast. Aber es gibt auch noch andere Gesichtspunkte: die Sprache und der Druck auf das Vergütungssystem.
Es wird an manchen Orten über dramatisch niedrige Pflegeentgelte gesprochen. Wenn hier nicht Einhalt geboten wird, muss sich der Trend zur Billigpflege fortsetzen. Schlecht für ordentlich in Deutschland ausgebildete Pflegekräfte, schlecht auch für Patienten - jedenfalls auf Dauer betrachtet. Denn die Pflege wird langfristig (noch) weiter "absacken".

Es grüßt herzlich
Gerhild

[Gast]

Gerhild,

die meisten Familien nehmen diese Dienste ja nicht aus Geldgeilheit in Anspruch, sondern weil sie sich einen vergleichbaren, hiesigen Pflegedienst einfach nicht lesten können und weil der psychische Druck und die Verzweiflung ungeheuer ist. Die Alternative lautet nicht:

Ausländische Billig-Pflegekraft vs. deutsche Qualifikationskraft

sondern

Ausländische Billig-Pflegekraft vs. Berufsaufgabe der Tochter und 24-Stunden-Pflegedienst an den Eltern (bzw. Mutter oder Vater)

Die mir bekannten Betroffenen würden deutsche Pflegekräfte, möglichst aus der gleichen Region, in jedem Fall vorziehen, wenn sie nur wenigstens die größten pflegebedingten Härten zu einem finanzierbaren Preis abdecken könnten.

Meiner Meinung nach fehlt es bei uns an Konzepten, die dies möglich machen. Viel wäre zB schon geholfen, wenn sich Leute fänden, die zB bei Demenzkranken einen 'häuslichen Nachtdienst' übernehmen würden, so daß die pflegenden Angehörigen ruhige Nächte verbringen können und wenigstens so weit 'Luft schnappen' und Lebensqualität auftanken können, daß sie nicht nach dem Tod der Gepflegten selbst schwer erkranken, wie es leider allzuoft geschieht.

Viele Grüße
Christian

[Gast]

In der Pflege fehlt es in der Tat insgesamt an durchdachten Konzepten. Die Pflegeversicherung ist eine Teilkaskoversicherung, während die BürgerInnen glauben, es sei alles abgesichert. Tritt der Pflegefall ein, muss das gesamte Vermögen herhalten. Die Pflege-Rahmenbedingungen stimmen auch sonst nicht. Es ist ein Jammer. "Oben" wird so getan, als sei die Welt in Ordnung, "vor Ort" aber sind die Menschen allein gelassen. Von den Pflegeheimmängel, die niemand so richtig angeht, will ich erst garnicht reden.
Jeder versucht so gut es geht durchzukommen. Die Probleme werden aber noch schlimmer (immer mehr Alte, Kostendruck usw.)

MfG
Kim

[Gast]

Das DARMSTÄDTER ECHO vom 18.11.2004 berichtete über eine pflegebedürftige Patientin, die im eigenen Haushalt lebt und versorgt wird:

<< Ohne ihre Polin käme diese Rollstuhlfahrerin nicht weit. Für den Gesetzgeber ist die Osteuropäerin eine illegal Beschäftigte. Mitglieder des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste verlangen von Politikern, dass diese Art von Schwarzarbeit konsequent verfolgt wird.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Verständnis für Familien gezeigt, die sich eine illegale Haushaltshilfe zur Betreuung eines pflegebedürftigen Familienmitglieds suchen. Er werde solchen Haushalten nicht die Polizei vorbeischicken, sagte er auf einer Tagung des Bundesverbands privater Anbieter (bpa) sozialer Dienste am Mittwoch in Darmstadt. ... Sprecher des Verbands, der in Hessen 350 Pflegedienste und Altenheime vertritt, verlangen eine stärkere Verfolgung der Schwarzarbeit. Die illegalen Pflegekräfte trieben immer mehr Firmen in die Insolvenz.
„Wir können das Problem nicht mit der Polizei lösen, sondern müssen Rahmenbedingungen schaffen, die Schwarzarbeit verhindern“, entgegnete Koch. ... >>

Nun ist die Newsletter-Redaktion patientenverfuegung.de auf folgende Meldung der Pflegefachzeitschrift CARE konkret (Dezemberausgabe) aufmerksam gemacht worden:
Ab 2005: Pflegekräfte aus Osteuropa für drei Jahre anwerbbar.
<< Berlin .... Die beschlossene Regelung gilt für Interessenten aus Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien und der Slowakei. ... Schätzungsweise 30.000 bis 50.000 Pflegekräfte sollen illegal in deutschen Haushalten arbeiten. ... Zumeist ist der Ablauf gut organisiert: Läuft das Touristenvisum aus, fährt die Pflegekraft wieder zurück in ihre Heimat. Aber an dem Tag, an dem sie das Haus verlässt, trifft ganz zufällig eine Freundin von ihr ein ... Etwa eine tschechische Altenpflegerin erhält für ihren Rundum-Dienst 900 Euro monatlich sowie freie Unterkunft und Verpflegung ... Für die Rundum-Betreuung durch eine deutschen Pflegedienst müsste die Familie schätzungsweise 4000 Euro und Ab mehr im Monat aufbringen ...>>
Bisher handelte es sich um Schwarzarbeit, war also illegal – vor allem wurde für die Frauen aus Polen oder Tschechien keinerlei Abgaben gezahlt.
<< Ab Januar 2005 wird es nun möglich sein, Hauswirtschaftshilfe in Haushalten von Pflegebedürftigen sowie Pflegekräfte insbesondere aus Osteuropa über die Bundesagentur für Arbeit drei Jahre lang anzuwerben. Derweil stimmte der Bundesrat der entsprechenden „Beschäftigungsverordnung“ (BeschV) zu ...>> (Quelle: CARE konkret vom 10.12.2004)

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In eigener Sache zu unserem Weihnachtsspendenaufruf vom 12.12.2004:
Es sind bereits zahlreiche Spenden von Ihnen, unseren Abonnenten, eingegangen. An der Höhe lässt sich u. E. mittelbar auch eine Wertschätzung ablesen, die Sie diesem Newsletter entgegenbringen - worüber wir uns besonders freuen.
Ein Hinweis: Wenn Sie nicht gern online spenden, sondern selbst auf das im Formular genannte Konto eingezahlt haben oder dies noch tun möchten (Patientenverfügung im HVD, Bank für Sozialwirtschaft, Konto 3136403, BLZ 10020500) können Sie uns gern darüber eine kurze Mitteilung per eMail zukommen lassen. Dann können wir auch Ihnen persönlich danken. (Wenn Sie eine Spendenbescheinigung wünschen, geben Sie bitte unbedingt Ihre vollständige Adresse an !)

Quelle: PATIENTENVERFUEGUNG NEWSLETTER vom 17.12.2004

[WernerSchell]

Ausländische Pflegekräfte dürfen ab 1.1.2005 legal in der BRD arbeiten. Dann tritt nämlich die neue Beschäftigungsverordnung in Kraft.

Siehe hierzu unter

Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung - Beschäftigungsverordnung (BeschV) vom 22.11.2004 (BGBl I 2004, Nr. 62 vom 02.12.2004, S. 2937):
http://www.bmwa.bund.de/bmwa/generator/ ... 49434.html

Verordnung über das Verfahren und die Zulassung von im Inland lebenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung - Beschäftigungsverfahrensordnung (BeschVerfV) vom 22.11.2004 (BGBl I 2004, Nr. 62 vom 02.12.2004, S. 2934):
http://www.bmwa.bund.de/bmwa/generator/ ... 49448.html

[Marlis_Jansen]

Hallo Forum,

ich bin dankbar, dass das Thema hier angesprochen wird. Aber, es ist jetzt schon so, dass in der Pflege allzu viele berufsfremde Mitarbeiter, z.T. ohne ausreichende Sprachkenntnisse, unterwegs sind. Die betroffenen Patienten / Bewohner sind verunsichtert und finden nur noch lückenhaft Gesprächspartner, die sie umfassend verstehen.
Was soll da die weitere Öffnung nach Osten? Jetzt kommen wohl in Heerscharen Billigkräfte, die wir überhaupt nicht brauchen. Ich bin schlicht entsetzt.
Ich denke, es muss kräftiger protestiert werden. Wo sind die Berufsverbände und Gewerkschaften?
Ich bin sehr besorgt über die neue Entwicklung.

Mit freundlichen Grüßen
Marlis Jansen

[Gast]

Pflegekräfte aus Osteuropa für drei Jahre anwerbbar

Berlin (mee). Ab Januar 2005 können ausländische Pflegekräfte, Haushaltshilfen und Sozialarbeiter bis zu drei Jahre legal in Deutschland beschäftigt werden, wenn sie von der Bundesagentur für Arbeit vermittelt wurden. Einer entsprechenden "Beschäftigungsverordnung", online unter http://www.bmwa.bund.de/Redaktion/Inhal ... ty=pdf.pdf ,
hat der Bundesrat zugestimmt. Die beschlossene Regelung gilt u. a. für Interessenten aus Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien und der Slowakei. Dies könnte den Fachkräftemangel in der Pflege beheben helfen. Zurzeit werden die näheren Bestimmungen im Bundeswirtschaftministerium ausgearbeitet.

Quelle: Mitteilung des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. (VDAB) vom 5.1.2005
Ansprechpartner: Oliver Aitcheson, Tel.: 02054 / 95 78 - 11,
Fax: 02054 / 95 78 - 40, mailto: oliver.aitcheson@vdab.de.

[Gast]

Seit Januar dürfen Ausländer/innen wieder (wie mit dem Riesterbeschluss) ganz einfach und vor allem offiziell in Deutschland als Haushaltskräfte mit Pflegeaufgaben arbeiten.

Alle Infos unter http://www.arbeitsmarkt-polen.de

PS. Siehe auch Texteinstellung unter dem 26.12.2004!

[R.Koe]

Gerhard der trennt die Pflegeentgelte und Tarife abzusenken ist allgemein der Trend und gab es schon vor dieser Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Köppe

[Gast]

Neue Beschäftigungsverordnung - Chance zur Behebung des Fachkräftemangels?

Berlin (ait). Die Pflegelandschaft in Deutschland verzeichnet einen wachsenden Bedarf an gut ausgebildetem Pflegepersonal. Doch der Nachwuchs in der Pflege wird weniger, die Ausbildungszahlen in den Pflegeberufen gehen zurück. Am 1. Januar 2005 trat die "Beschäftigungsverordnung" (online unter http://www.bmwa.bund.de/Redaktion/Inhal ... ty=pdf.pdf) in Kraft: Stärker geöffnet als bisher wird die Zulassung von ausländischen Pflegekräften und neu die konkrete Zulassung von Haushaltshilfen für hauswirtschaftliche Arbeiten in Haushalten mit Pflegebedürftigen im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes.
Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit gegenüber dem VDAB nochmals bestätigte, ist die "Zulassung zum Arbeitsmarkt auch nach dem neuen Aufenthaltsgesetz nur nachrangig und bei der Vergütung wie für vergleichbare deutsche Beschäftigte möglich". Aus Sicht des VDAB kann die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland durchaus eine geeignete Maßnahme darstellen, um dem zukünftig zu erwartenden Personalmangel in Pflegeeinrichtungen entgegenzuwirken. Darunter dürfe jedoch nicht die Qualität der Versorgung leiden. Die Fachkräfte müssten entsprechende Qualifikationen und Ausbildungen vorweisen können, damit der qualitative Standard in der Pflege gehalten wird.

Lesen Sie mehr zur neuen Beschäftigungsverordnung in der Anfang März erscheinenden neuen Ausgabe des durchblick, online zum Download unter http://www.vdab.de.
Ansprechpartner: Oliver Aitcheson, Tel.: 02054 / 95 78 - 11, Fax: 02054 / 95 78 - 40, mailto: oliver.aitcheson@vdab.de.

Quelle: Mitteilung vom 16.2.2005
VDAB Bundesgeschäftsstelle, Essen
Fon: (02054) 95 78 - 15 Fax: -40
E-Mail: mailto:nicole.meermann@vdab.de

[Gabriele]

Ich pflege seit etwa 10 Jahren meine Angehörigen. Als erster wurde mein Vater nach einem Schlaganfall pflegebedürftig. Ich habe ihn 5 Jahre bis zu seinem Tod gepflegt. 1998 erkrankte meine Schwiegermutter an Krebs und ist seither ein Pflegefall - inzwischen auch Alzheimerpatientin. Parallel dazu erkrankte mein Schwager an Krebs, den ich bis zu seinem Tode ebenfalls für  1 Jahr  betreute - verstorben 2001. In 2000 erkrankte mein Mann ebenfalls an Krebs und ist 2002 verstorben. Somit hatte ich teilweise 3 schwerkranke Menschen zu versorgen.

Meine krebs- und alzheimerkranke Schwiegermutter  pflege ich heute - 7 Jahre nach Ihrer Erkrankung immer noch.

Seit Weihnachten 2004 ist meine Mutter nun schwerkrankt und ebenfalls Pflegefall - alles in Pflege zu Hause.

Ich teile mich auf und kann nicht mehr. Meine Ärztin hat mir dringend einen Urlaub empfohlen.

Nachdem meine Mutter noch dazu kam, habe ich eine langjährige Bekannte aus Tschechien gebeten, mich für ein paar Wochen zu entlasten und mich zu unterstützen. Diese ist nun seit dem 20.01.2005 in Deutschland und wohnt bei uns, damit ich etwas zur Ruhe komme.

Folgendes ist nun  eingetreten. Nachdem meine Bekannte zwei oder drei Wochen bei mir in der Wohnung war, erhielten wir Besuch der Kriminalpolizei - eine anonyme Anzeige wegen Beschäftigung von Schwarzarbeitern.

Die Resonanz wird nun sein, daß ich meine Schwiegermutter in ein Pflegeheim geben werde bzw. muß, da ich mich nicht in der Lage sehe, den Pflegeaufwand für zwei Personen weiter allein zu betreiben.

So werde ich meine Schwiegermutter, die eine kleine Rente hat, vier Kinder in die Welt gesetzt hat - von denen keines mehr am Leben ist - und vor allem, der ich als Schwiegertochter finanzielle  nicht verpflichtet bin und es als Rentnerin auch nicht leisten kann, in ein Pflegeheim geben werden. Dies  auf Kosten der Allgemeinheit - nämlich des Steuerzahlers.

Nachdem ich vor Jahren gezwungen war, die Pflege zu organisieren habe ich mich sehr um Hilfskräfte bemüht. Es gab keinerlei  Chancen, eine finanzierbare Hilfskraft aus Deutschland zu erhalten. Teilweise habe ich meine Schwiegermutter in die Kurzzeitpflege um etwas zur Ruhe zu kommen. Dann hatte ich die Überlegung, wie ich das bei einem Kostenaufwand von DM 8.000 für 6 Wochen finanzieren soll.

Bei Mithilfe der Sozialstation deckt die Pflegekasse auch nur teilweisen die entstehenden Kosten ab.

In dieser Situation befinden sich hier in unserem Ort etwa 150 Menschen, die alleinstehend sind, oder die Angehörigen selbst aus Gesundheitsgründen nicht pflegen können. Vor allem die zum Teil ihre Angehörigen schon seit Monaten im Pflegeheim angemeldet haben - Wartezeit bis zu einem Jahr (falls jemand stirbt).

Für alle diese Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sind diese sogenannten "Pflegehilfskräfte aus dem Osten" ein Segen.

Es gibt viele Gründe diese Tätigkeit zu legalisieren:

    * Kranke Menschen können in ihrer gewohnten
        Umgebung gepflegt werden.
     * Angehörige können damit entlastet werden.
     * Deutsche Pflegekräfte stehen für diese Tätigkei-
        ten nicht zur Verfügung - sie wollen einfach nicht!
        Sie sind auch nicht finanzierbar.

     * Unsere Pflegeheime sind überfüllt.
     * Pflegekräfte stehen nicht genügend zur Verfügung
     * Rundpflege durch eine entsprechende ambulant
        Pflegeeinrichtung kostet monatlich ca € 4.000.
 
Hier ist schlichtweg die Politik gefordert, Änderungen herbeizuführen, damit wir wieder normal mit unseren Alten und Kranken umgehen.

Pflegehilfkräfte oder Angehörige, die diesen Weg wählen, auch wenn er nicht ganz legal ist, als - geldgeil- (wie in einem Artikel oben geschehen) zu bezeichnen ist schlicht  gesagt eine Unverschämtheit. Erst einmal Pflegen und dann den Mund aufreißen.