Pflegebeitrag wird wegen Ausgabenexplosion massiv erhöht … und die Pflegemisere bleibt gleichwohl unverändert besteh
Verfasst: 06.12.2018, 13:32
Pflegebeitrag langfristig kaum kalkulierbar
Gesundheit/Antwort
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht langfristig von einem weiteren Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen aus. Zusammen mit der gesetzlich vorgeschriebenen Dynamisierung der Leistungen führe dies zu einer auf lange Sicht "schwer kalkulierbaren Beitragssatzsteigerung", heißt es in der Antwort (19/6183 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/061/1906183.pdf ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5722 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/057/1905722.pdf ) der FDP-Fraktion.
Die Beitragssteigerung hänge von zahlreichen Faktoren ab. Durch den Einsatz der Mittel aus den Pflegevorsorgefonds werde ab 2035 eine Stabilisierung erreicht.
Da die Pflegeversicherung ein Teilleistungssystem sei, könne eine private kapitalgedeckte Eigenvorsorge sinnvoll sein, um ein höheres Leistungsniveau zu erreichen, heißt es in der Antwort weiter. Die ergänzende Eigenvorsorge werde seit 2013 staatlich gefördert. Über die bestehende Förderung der privaten Vorsorge hinaus seien keine weiteren Initiativen vorgesehen.
Quelle: Mitteilung vom 06.12.2018
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de
+++
Dazu ergibt sich von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk folgende Stellungnahme:
Gesundheit/Antwort
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung geht langfristig von einem weiteren Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen aus. Zusammen mit der gesetzlich vorgeschriebenen Dynamisierung der Leistungen führe dies zu einer auf lange Sicht "schwer kalkulierbaren Beitragssatzsteigerung", heißt es in der Antwort (19/6183 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/061/1906183.pdf ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5722 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/057/1905722.pdf ) der FDP-Fraktion.
Die Beitragssteigerung hänge von zahlreichen Faktoren ab. Durch den Einsatz der Mittel aus den Pflegevorsorgefonds werde ab 2035 eine Stabilisierung erreicht.
Da die Pflegeversicherung ein Teilleistungssystem sei, könne eine private kapitalgedeckte Eigenvorsorge sinnvoll sein, um ein höheres Leistungsniveau zu erreichen, heißt es in der Antwort weiter. Die ergänzende Eigenvorsorge werde seit 2013 staatlich gefördert. Über die bestehende Förderung der privaten Vorsorge hinaus seien keine weiteren Initiativen vorgesehen.
Quelle: Mitteilung vom 06.12.2018
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de
+++
Dazu ergibt sich von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk folgende Stellungnahme:
Der Pflegebeitrag ist nach Auffassung der Bundesregierung langfristig kaum kalkulierbar (> viewtopic.php?f=4&t=22683&p=106738#p106738 ). Dies lässt befürchten, dass in der Pflegepolitik der Überblick verloren gegangen ist. Es muss doch eigentlich längst deutlich geworden sein, dass aufgrund der demografischen Entwicklung mit den anwachsenden Hilfeerfordernissen Haushaltsmittel von Bund, Ländern und Kommunen eingesetzt werden müssen. Dies v.a. auch, weil dringlich die Gestaltung von kommunalen Quartiershilfen zur Gewährleistung des Grundsatzes "ambulant vor stationär" geboten ist. Dies wurde von hier u.a. im Rahmen der Verbändeanhörung zum PpSG am 06.07.2018 näher ausgeführt > http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwe ... 072018.pdf