Privat versichert und Hartz IV ... TV 09.03.2010
Verfasst: 09.03.2010, 16:59
Frontal21 sendet heute, 09.03.2010, um 21 Uhr unter anderem Beiträge zu diesen Themen:
Arm nach Gesetz - Privat versichert und Hartz IV
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/3/ ... 03,00.html
Privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger können sich nach Ansicht von Ulrich Schneider,
Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, auf das "Hartz-IV"-Urteil des
Bundesverfassungsgerichts berufen. "Hartz IV muss auch für besondere Bedarfe aufkommen, die nicht im
Regelsatz sind, wenn sie nur regelmäßig auftauchen. Und genau dieses ist bei den Menschen in der
privaten Krankenversicherung der Fall", erklärte Schneider gegenüber Frontal21: "Sie haben einen
besonderen Bedarf, nämlich das, was an zusätzlichen Kosten für die Krankenversicherung aufzubringen
ist, und dieser Bedarf tritt regelmäßig auf, jeden Monat."
Bisher übernehmen Jobcenter bei ALG-II-Empfängern Aufwendungen für eine private Krankenversicherung
nur in der Höhe des Betrags, der auch gesetzlich Versicherten zusteht. Dadurch wird ein großer Teil
des Krankenversicherungsbeitrags, den die PKV im so genannten Basistarif verlangt, nicht abgedeckt.
Den Rest - in der Regel monatlich rund 160 Euro - müssen die Betroffenen von ihrem Arbeitslosengeld
II allein aufbringen oder sich verschulden.
Diskutieren Sie dazu im Chat ab 21.45 Uhr mit Stefan Reker, Pressesprecher des Verbandes der
privaten Krankenversicherung sowie mit Daniela Kauhausen, Referentin Bündnis 90/Die Grünen! Unsere
Frage: Privat versichert und arbeitslos - Wer soll das bezahlen?
Einsamer Tod - Bestattung von Amts wegen
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/991164
Ein Mensch stirbt, und niemand ist da, der ihn beerdigt. Dann kümmert sich das Amt um die einsamen
Toten. In der Münchner Friedhofsverwaltung kommt das jeden Tag vor. Die Ermittlung
bestattungspflichtiger Angehöriger gehört zu den Aufgaben der städtischen Behörde. Wenn sich niemand
findet, wird eine "Bestattung von Amts wegen" angeordnet, wie es in München für 446 Tote im Jahr
heißt. In Köln mussten im vergangenen Jahr 578 Verstorbene ordnungsbehördlich bestattet werden, und
in Berlin sogar über 2000. Aufs ganze Land hochgerechnet verschwindet so jedes Jahr fast eine
Kleinstadt - ohne Angehörige, ohne Freunde, aber nicht unbedingt ohne letztes Geleit.
Quelle: Pressemitteilung vom 9.3.2010
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Arm nach Gesetz - Privat versichert und Hartz IV
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/3/ ... 03,00.html
Privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger können sich nach Ansicht von Ulrich Schneider,
Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, auf das "Hartz-IV"-Urteil des
Bundesverfassungsgerichts berufen. "Hartz IV muss auch für besondere Bedarfe aufkommen, die nicht im
Regelsatz sind, wenn sie nur regelmäßig auftauchen. Und genau dieses ist bei den Menschen in der
privaten Krankenversicherung der Fall", erklärte Schneider gegenüber Frontal21: "Sie haben einen
besonderen Bedarf, nämlich das, was an zusätzlichen Kosten für die Krankenversicherung aufzubringen
ist, und dieser Bedarf tritt regelmäßig auf, jeden Monat."
Bisher übernehmen Jobcenter bei ALG-II-Empfängern Aufwendungen für eine private Krankenversicherung
nur in der Höhe des Betrags, der auch gesetzlich Versicherten zusteht. Dadurch wird ein großer Teil
des Krankenversicherungsbeitrags, den die PKV im so genannten Basistarif verlangt, nicht abgedeckt.
Den Rest - in der Regel monatlich rund 160 Euro - müssen die Betroffenen von ihrem Arbeitslosengeld
II allein aufbringen oder sich verschulden.
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privaten Krankenversicherung sowie mit Daniela Kauhausen, Referentin Bündnis 90/Die Grünen! Unsere
Frage: Privat versichert und arbeitslos - Wer soll das bezahlen?
Einsamer Tod - Bestattung von Amts wegen
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/991164
Ein Mensch stirbt, und niemand ist da, der ihn beerdigt. Dann kümmert sich das Amt um die einsamen
Toten. In der Münchner Friedhofsverwaltung kommt das jeden Tag vor. Die Ermittlung
bestattungspflichtiger Angehöriger gehört zu den Aufgaben der städtischen Behörde. Wenn sich niemand
findet, wird eine "Bestattung von Amts wegen" angeordnet, wie es in München für 446 Tote im Jahr
heißt. In Köln mussten im vergangenen Jahr 578 Verstorbene ordnungsbehördlich bestattet werden, und
in Berlin sogar über 2000. Aufs ganze Land hochgerechnet verschwindet so jedes Jahr fast eine
Kleinstadt - ohne Angehörige, ohne Freunde, aber nicht unbedingt ohne letztes Geleit.
Quelle: Pressemitteilung vom 9.3.2010
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